Wohlstand der EU-Bürger erhöhen
Kohäsions- und Strukturpolitik gehören zu den zentralen Politikbereichen der Europäischen Union. Inhaltlich geht es um die Festigung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts in der Gemeinschaft, weshalb insbesondere Wachstum und Beschäftigung in den weniger entwickelten Regionen gefördert werden.
Die Ergebnisse sprechen für sich: so wurden aufgrund der Mittel aus der Kohäsionspolitik zwischen 2007 und 2012 unter anderem 77.800 Unternehmensgründungen und 61.000 Forschungsprojekte gefördert. Insgesamt wurden somit geschätzte 594.000 neue Arbeitsplätze in Europa geschaffen (Quelle: Einführung in die Kohäsionspolitik 2014-2020 der Europäischen Kommission)! Das trägt zum Wohlstand aller EU-Bürger und zum Ausglich wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Unterschiede in Europa bei.
Zudem wurden durch die Regionalförderung nachweislich die Auswirkungen der Finanzkrise des Jahres 2008 verringert! Möglich war dies zum Beispiel durch die Neuzuweisung von Mitteln oder das Anheben der Kofinanzierungsraten in Ländern wir Zypern, Griechenland, Ungarn, Irland, Portugal und Rumänien. Darüberhinaus wären dringend nötige Investitionen in den weniger entwickelten Mitgliedstaaten während der Krise um weitere 45% eingebrochen.
Auch in der aktuellen Förderperiode von 2014-2020 werden im Rahmen der EU-Regionalpolitik zur Erreichung von 11 strategischen Zielen zehntausende Projekte europaweit über die unterschiedlichsten Finanzierungsinstrumente, hauptsächslich über speziell dafür eingerichtete Fonds, gefördert. Um Förderungen ansuchen können öffentliche Stellen, Unternehmen (insbesondere KMU), Universitäten, Verbände, NGOs und Freiwilligenorganisationen.
Europäische Struktur- und Investmentfonds (ESIF)
Die EU-Kohäsions- bzw. Regionalpolitik verfügt über drei Hauptfonds: den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Kohäsionsfonds (KF) und den Europäischen Sozialfonds (ESF). Der EFRE ist dabei seit seiner Gründung 1975 das zentrale regional- und strukturpolitische Finanzierungsinstrument in der Europäischen Union. Er hilft, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in Europa zu fördern und die Unterschiede im Entwicklungsstand der Regionen zu verringern. Gemeinsam mit dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) bilden sie die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds).
Inhaltlich sind die ESI-Fonds in der Förderperiode 2014-2020 auf die Wachstumsstrategie Europa 2020 und ihre Kernziele abgestimmt, und unterstützen so die Strategieumsetzung in den Mitgliedstaaten. Die Prioritäten liegen auf 11 gemeinsamen strategischen Zielen zur Förderung des Wachstums und der Beschäftigung. Für die Umsetzung dieser Ziele verfassen die Mitgliedsstaaten mehrjährige Förderprogramme, die in der Kohäsionspolitik (Strukturfonds EFRE, ESF, KF) als "Operationelle Programme" (OP) bezeichnet werden. Darin werden unter anderem Investitionsprioritäten, Abwicklungsstrukturen und die Mittelzuteilung definiert. Sogenannte "Verwaltungsbehörden" (VB) in den Mitgliedsstaaten wickeln diese Programme ab. Die Auswahl von Projekten für eine Förderung erfolgt entweder durch die Verwaltungsbehörden selbst oder durch sogenannte "zwischengeschaltete (Förder-)Stellen" (ZwiSt).
Investitionen von etwa 500 Mrd. Euro erwartet
Europaweit stehen 351,8 Mrd. Euro an Förderungen im Rahmen der Strukturfonds zur Verfügung, das entspricht 32,5% des gesamten EU-Haushalts von 2014-2020! Die EU-Kohäsionspolitik stellt somit den größten Einzelposten im EU-Haushalt dar. Durch die EU-Fördermittel werden aber noch weitere Investitionen mobilisiert, da Mitgliedsländer verpflichtet sind, Projekte über ihren nationalen Haushalt zu kofinanzieren. Dank dieses Multiplikatoreffektes wird unter Berücksichtigung nationaler Beiträge und privater Investitionen ein finanzieller Gesamtumfang der EU-Regionalpolitik für den Förderzeitraum 2014-2020 von ca. 500 Mrd. Euro erwartet!
ESI-Fonds in Österreich
In Österreich sind vier Europäische Struktur- und Investmentfonds dotiert, nämlich ELER/Ländliche Entwicklung, EFRE/Regionalfonds, ESF/Sozialfonds und EMFF/Fischereifonds. Das Zusammenspiel der Fonds wird in der mit der Europäischen Kommission abgeschlossenen Partnerschaftsvereinbarung 2014-2020 "STRAT.AT 2020" definiert. Insgesamt stehen in Österreich mehr als 5 Mrd. Euro an Fördermittel für die ESI-Fonds zur Verfügung, wobei der Landwirtschaftsfonds am höchsten dotiert ist.