7. Sitzung am 14. Dezember als Video-Konferenz
Auch im Jahr 2021 war aufgrund der aktuellen COVID-19-Situation keine physische Abhaltung des jährlichen Begleitausschusses möglich, die Sitzung fand daher am 14. Dezember 2021 als Videokonferenz statt. In der ÖROK-Geschäftsstelle anwesend waren, neben Mitgliedern der Verwaltungsbehörde, auch Vertreter:innen der Europäischen Kommission. Ganz besonders freute sich die Verwaltungsbehörde über den ersten Besuch der neuen Direktorin Emma Toledano Laredo (GD REGIO), zuständig für die Implementierung der Programme in einigen Mitgliedsstaaten, unter anderem ist sie zuständig für Österreich.
Der Termin wurde für den Dezember festgesetzt, um die zweite Tranche der REACT-EU-Mittel, die von der EK im Herbst 2021 auf die einzelnen Mitgliedsstaaten zugeteilt wurden, in die 5. Programmänderung mit aufnehmen zu können. Aufgrund sonstiger Fristen wurde der jährliche Durchführungsbericht für das Jahr 2020 bereits im Frühjahr 2021 in einem schriftlichen Umlaufverfahren beschlossen. Er steht, gemeinsam mit dem Kurzbericht, der als Information für die interessierte Öffentlichkeit erstellt wird, im Download-Center zur Verfügung.
Tagesordnung
Im ersten Tagesordnungspunkt gab die Verwaltungsbehörde einen Überblick zum Stand der Programmumsetzung. Die zusätzlichen Fördermittel aus REACT-EU waren zum Zeitpunkt der Sitzung bereits zu mehr als einem Drittel in Projekten gebunden. In den anderen Programmprioritäten waren 94% der EFRE-Mittel gebunden und 56% ausbezahlt. Die Dynamik der Auszahlungen hat im Jahr 2021 leicht nachgelassen, da aufgrund der COVID-19-Pandemie Verzögerungen bei den Projektumsetzungen und -abrechnungen zu verzeichnen waren.
Im Anschluss wurde die 5. Programmänderung vorgestellt und beschlossen. Neben budgetären Umschichtungen, wovon insbesondere Maßnahmen zur CO2-Einsparung profitierten, war das Hauptthema die Aufstockung der REACT-EU-Mittel. Das Programm erhält 2022 weitere 33,9 Millionen Euro an EFRE-Mittel, die entsprechenden Fördermaßnahmen zugeteilt wurden.
Weitere Themen zum Programm 2014-2020 waren die Ergebnisse aus der Programmevaluierung, sowie ein Bericht zu den durchgeführten Kommunikationsmaßnahmen in 2021.
Die Verwaltungsbehörde informierte zudem über den Status der Planungen für die neue Förderperiode 2021-2027. Das neue Programm IBW/EFRE & JTF 2021-2027 konnte im Oktober der Europäischen Kommission übermittelt werden (siehe Verlinkung bei "Dokumentation & Unterlagen). Damit war Österreich zu diesem Zeitpunkt europaweit das zweite Land mit einer EFRE-Programmeinreichung.
Die Europäische Kommission zeigte sich über den Fortschritt und auch die bisherigen Abstimmungen sehr erfreut, die Verhandlungen zum Programm sollen bis Mai 2022 abgeschlossen sein.
Dokumentation und Unterlagen 7. Begleitausschuss IWB/EFRE
Projektbesichtigung Wasserbaulabor Wien
Nach Abschluss der Sitzung fand im kleinen Rahmen für die Delegation der GD REGIO eine Projektbesichtigung des Wasserbaulabors DREAM statt. Der Projektleiter Univ.Prof. Helmut Habersack stellte das Projekt, das einen wichtigen Beitrag zur länderüberschreitenden Forschung über Fließgewässer leisten wird, vor, und führte anschließend durch die Baustelle.
