Die Corona-Pandemie hinterlässt tiefe Spuren in Wirtschaft und Gesellschaft. Um die entstandenen Schäden zu beheben, haben sich der Europäische Rat, das Europäisches Parlament und die EU-Kommission auf einen Aufbauplan namens „NextGenerationEU“ geeinigt, der den Weg aus der Krise hin zu einem modernen und nachhaltigeren Europa ebnen soll. Die Zuteilung der Mittel auf die EU-Staaten erfolgt nach dem Grad der Betroffenheit von der Krise, der weitaus größte Teil geht nach Italien und Spanien.
Kernstück von NextGenerationEU ist die sogenannte „Aufbau- und Resilienzfazilität“ in der Höhe von 672,5 Mrd. €. Die Mittel tragen dazu bei, dass die Mitgliedstaaten die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der COVID‑19-Pandemie besser bewältigen und gleichzeitig dafür sorgen können, dass ihre Volkswirtschaften den ökologischen und digitalen Wandel vollziehen und nachhaltiger und widerstandsfähiger werden.
Damit ein Mitgliedsstaat Unterstützung aus der „Aufbau- und Resilienzfazilität“ erhält, muss ein abgestimmtes Paket von Projekten, Reformen und Investitionen vorgelegt werden. Die Österreichische Bundesregierung hat die rund 3,5 Milliarden schweren Projektpläne am 14. April bei der Europäischen Kommission eingereicht.
Die zweitgrößte Säule ist die Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und für Europas Regionen mit der Bezeichnung „REACT-EU“. Dafür stehen europaweit 47,5 Mrd. EUR zur Verfügung, die Mittel fließen in den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF) und den Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Menschen (FEAD). Damit sollen Maßnahmen zur Krisenbewältigung und zur Linderung der Krisenfolgen ausgebaut werden, die zu einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft beitragen.
Nähere Informationen zu den Mittelzuteilungen im Rahmen von NextGenerationEU finden Sie hier.
219 Millionen Euro gehen an die EU-Strukturfonds in Österreich
Österreich erhält aus REACT-EU insgesamt rund 219 Millionen Euro für das Jahr 2021. Davon fließen rund 124 Millionen Euro in das IWB/EFRE-Programm 2014-2020 ein, der Rest in den Europäischen Sozialfonds und in den Fonds für am stärksten benachteiligte Menschen. Ob Österreich auch 2022 noch EU-Mittel erhält, wird auf Basis der aktuellen Wirtschaftsdaten im Herbst dieses Jahres entschieden werden.
Alle Infos zu REACT-EU im IWB/EFRE-Programm: www.efre.gv.at/react-eu.