Öffentliche Beteiligung an der Programmerstellung

16.12.2020

EFRE & JTF-Programm 2021-2027: Die Erstellung eines EU-Förderprogramms erfolgt in Österreich partnerschaftlich. Das heißt, dass neben den unmittelbar betroffenen Stellen wie Bund, Länder und Förderstellen auch weitere Partner wie z.B. Interessensvertretungen in die Diskussionen eingebunden werden. Auch die Umsetzung von „Querschnittsthemen“ bei der Programmimplementierung wird dabei diskutiert. Für das kommende EFRE & JTF-Programm fanden im November und Dezember Konsultationen zur Einbindung der Partnerschaft statt.

Einbindung von Stakeholdern

Das „Partnerschaftsprinzip“ ist eines der Grundprinzipien bei der Entwicklung von Förderprogrammen der Europäischen Strukturfonds. Fördermaßnahmen sollen nicht fern ab der Praxis erstellt, sondern mit einem möglichst breiten Kreis diskutiert werden. Das erhöht die Qualität und Treffsicherheit von EU-Förderungen. Für ein ausgewogenes Förderprogramm ist es wichtig, nationale InteressensvertreterInnen zu konsultieren, um ihre Ideen in den Programmierungsprozess einbringen zu können.

Öffentliche Konsultationen 2021-2027: Workshops

Unter dem Titel „Horizontal Principles“ sehen die zwischenzeitlich zwischen Rat und EU-Parlament politisch akkordierten Verordnungen für die nächste Förderperiode unter anderem wieder vor, dass die Chancengleichheit von Frauen und Männer sichergestellt und Diskriminierung bei Programmerstellung und -umsetzung verhindert werden muss. Wie das umgesetzt werden kann, wurde im Rahmen eines ersten Workshops mit InteressensvertreterInnen aus den Bereichen Chancengleichheit und Nicht-Diskriminierung diskutiert, Meinungen und Ideen dazu wurden eingeholt.

In einem zweiten Workshop wurde den Wirtschafs- und SozialpartnerInnen und weiteren Stakeholdern die Programmstruktur des neuen EFRE & JTF-Programms vorgestellt und inhaltlich diskutiert. Für den Bereich „Nachhaltigkeit“, dem in der kommenden Förderperiode eine besonders große Bedeutung zukommen wird, war u.a. der Umweltdachverband als Vertretung der Umweltinteressen seiner Mitgliedsorganisationen vertreten.

Die Ergebnisse beider Workshops fließen wiederum in den Programmierungsprozess des EFRE & JTF-Förderprogramms 2021-2027 ein.

Strategische Umweltprüfung

Zum Thema „Nachhaltigkeit“ wurde bereits in der laufenden Förderperiode 2014-2020 eine strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt, in der die Auswirkung von Fördermaßnahmen auf die Umwelt abgeschätzt wurden. Auch für die kommende Förderperiode ist die Durchführung einer strategischen Umweltprüfung für das EFRE & JTF-Programm verpflichtend, die Arbeiten daran haben bereits begonnen. Der Umweltbericht, zu dem Stellung genommen werden kann, wird im Frühjahr nächsten Jahres vorliegen. Wir halten Sie zum genauen Zeitplan auf dem Laufenden…

Informationen zur Förderperiode 2021-2027

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